Rechnung

Von:

Siebenbergestrasse 3
31061 Alfeld (Leine)

Rechnungsnummer RE-WP_0009
Rechnungsdatum 19.04.2025
Endsumme 2.320,50€
An:
Oliver Hilbertz/ Piero Trazza

Spalatinstr. 14
81739 München

https://www.party2gether.de/

Rechtlicher Hinweis:
Mit Begleichung dieser Rechnung erkennen Sie die außergerichtliche Einigung zur Nutzung der Marke „Schlager-Express“ rückwirkend für die oben genannten 13 Veranstaltungen an. Diese Einigung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht durch den Markeninhaber und schließt keine zukünftige Nutzungserlaubnis ein. Ab dem 13. Juli 2025 ist eine weitere Nutzung der Marke nur mit gesonderter schriftlicher Lizenzvereinbarung zulässig.

Weitere Schadensersatzansprüche gemäß § 14 Abs. 6 MarkenG bleiben bei Nichtzahlung vorbehalten.

 

Anzahl Posten EinzelpreisZwischensumme
13 Lizenzgebühr pro Veranstaltung

Lizenzgebühr zur außergerichtlichen Einigung – Nutzung der eingetragenen Marke „Schlager-Express“

Markenrechtliche Nutzung der Bezeichnung „Schlagerexpress“ im Rahmen von 13 öffentlich beworbenen und durchgeführten Veranstaltungen im Zeitraum 24.02.2024 – 12.07.2025
(Veranstaltungsorte: Kulturzentrum Giesinger Bahnhof, München)

Marke: „Schlager-Express“ – Registernummer: 302016207409
Markeninhaber: Oliver Schwartz
Klasseneintrag: 35, 39, 41 (u.a. Event- und Transportdienstleistungen)

Lizenzvereinbarung im Wege einer außergerichtlichen Einigung zur Vermeidung rechtlicher Schritte gemäß § 14 MarkenG.

150,00€1.950,00€
Zwischensumme 1.950,00€
zzgl. 19% MwSt. 370,50€
Endsumme 2.320,50€

aringo / party.reisen
Siebenbergestraße 3, D-31061 Alfeld (Leine)
USt.-IDNr.: DE319532589
Tel-Hotline: 0152 899 000 1 / E-Mail: service@party.reisen

Unsere Kontoverbindung:
Sparkasse Hildesheim Goslar Peine
IBAN: DE31 2595 0130 0056 1779 74
BIC-/SWIFT-Code: NOLADE21HIK